Es diskutierten Finanzstaatssekretär Andreas Schieder und SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer mit ExpertInnen.
Bonitätsurteile bringen für Staaten oft weitreichende Konsequenzen mit sich. In seiner Keynote erklärte Schieder: "Der Einfluss von Ratingagenturen muss reduziert werden. Außerdem müssen Ratings transparenter und strengere Haftungsregeln bei fahrlässigen Einstufungen schlagend werden. Die Vorschläge der Europäischen Kommission gehen dabei in die richtige Richtung, müssen aber konsequent weiterverfolgt und verstärkt werden."
In ihren einleitenden Begrüßungsworten betonte Bundesratspräsidentin Susanne Neuwirth die Notwendigkeit einer quantitativen und qualitativen Verbesserung der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, um die Millenniumsentwicklungsziele - Halbierung der Armut bis 2015 - erreichen zu können. Österreich sei gefordert, endlich einen Stufenplan vorzulegen, in welchen konkreten Jahresschritten die Ausgaben für EZA auf 0,7% des BIP bis 2015 angehoben werden können.
In der ersten Sportkonferenz des SPÖ-Parlamentsklubs sicherte SPÖ-Klubobmann Josef Cap den Anwesenden die volle Unterstützung des SPÖ-Parlamentsklubs für die Anliegen des Sports zu. SPÖ-Sportsprecher Hermann Krist betonte, dass die Politik stärker auf die Praktiker, jene, die tagtäglich mit dem Sport zu tun haben, hören müsse. Es brauche ein "bestmöglich funktionierendes Umfeld" für den Sport. Diese Sportkonferenz ist eine "Kick-off-Veranstaltung" für weitere, halbjährlich und auch dezentral organisierte Konferenzen. Das Thema Sport ist dermaßen breit und vielschichtig, dass eine Veranstaltung dieser Art nicht den Anspruch auf Vollständigkeit erheben könne.
Frühjahrstagung 2011: Vereinbarkeit von Ökonomie
Am Montag, den 9.5.2011, fand die SPÖ-Klubtagung in Schwechat statt. Bundeskanzler Werner Faymann sowie zahlreiche Minister und Abgeordnete kamen in das Multiversum nach Schwechat, um über gemeinsame politische Herausforderungen zu diskutieren. "Im Mittelpunkt des Vormittags stehen die Herausforderungen in der Energiepolitik und die Frage des Atomausstiegs", so SPÖ-Klubvorsitzenden Josef Cap in seinen einleitenden Grußworten.
„Mit den Konjunkturpaketen der Bundesregierung wurden die richtigen Maßnahmen getroffen, um den Wirtschaftsstandort Österreich nicht zu gefährden. Diese Enquete ist heute ein weiterer Schritt gemeinsam mit den unterschiedlichsten ExpertInnen an Zukunftslösungen im Bereich Wohnen, Umwelt und Bauen zu arbeiten. Die große Anzahl der Enquete-TeilnehmerInnen ist ein Zeichen für die Brisanz und Notwendigkeit solcher Veranstaltungen“, so SPÖ-Klubobmann Josef Cap anlässlich der SPÖ-ÖVP-Klubenquete.
„Die Herausforderungen sozialer Netzwerke“ - ein Thema, das seit Wochen die Titelseiten in Print- und Online-Medien bestimmt, stand im Rahmen einer Enquete des SPÖ-Klubs in Kooperation mit Österreich 2020 zur Diskussion. „Rund 600 Millionen Menschen weltweit nutzen Facebook, allein in Österreich sind es ca. 2,2 Millionen „Facebook“-Nutzer, diese sozialen Netzwerke bringen Vorteile, aber bergen auch eine Menge an Risiken, die Trennung von Privatsphäre und Öffentlichkeit betreffend. Damit muss sich die Politik auseinandersetzen“, so SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl in seinen Begrüßungsworten zur Enquete.
Nie war es einfacher, Menschen und ihr Wissen in Form von Texten, Bildern oder Tönen zusammenzubringen und zu vernetzen. Die Breite der Einsatzbereiche digitaler Technologien macht Netzpolitik zu der Querschnittsmaterie des 21. Jahrhunderts. Diesen Potentialen – den technologischen Möglichkeitsbedingungen neuer Freiheiten und Entwicklungschancen – stehen allerdings neue und alte, soziale und rechtliche Barrieren gegenüber. Die sozialdemokratischen Grundwerte Gleichheit, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität harren in weiten Teilen noch ihrer Aktualisierung in der digitalisierten Welt. Wie schon die industrielle, so gilt es auch die digitale Revolution zu gestalten.
Euromediterrane ParlamentarierInnen tagten in Wien
Der Ausschuss für Energie, Umwelt und Wasser der Euromediterranen Parlamentarischen Versammlung (EMPV) traf im Wiener Palais Epstein unter dem Vorsitz von Bundesrat Stefan Schennach zu einer Sitzung zusammen, an der erstmals auch Vertreter Israels und des Libanon teilnahmen. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer würdigte die Bedeutung des Ausschusses, dessen Ziel es ist, den Barcelona-Prozess parlamentarisch zu begleiten, und unterstrich auch den Stellenwert von Frieden und Stabilität im Mittelmeerraum als Voraussetzung, den Herausforderungen in den Bereichen Umwelt, Wasser und Energie begegnen zu können.
Ziel der gut besuchten Enquete war es, Konzepte und Ideen für eine Landwirtschaftspolitik zu finden, die den Fortbestand kleiner und mittlerer landwirtschaftlicher Betriebe sichern. Auch der Autor des viel diskutierten "Schwarzbuch Landwirtschaft", Hans Weiss, nahm an der Enquete teil und gab einen kurzen Einblick in die Ergebnisse seiner Recherchearbeit. Mit der fadenscheinigen Begründung, ein stabiles Einkommen zu gewährleisten, würden Großbauern und Agrarkonzerne nach denselben Kriterien gefördert, wie hart arbeitende Bergbauern, die auf die Einkünfte durch ihre Produkte angewiesen sind, so Weiss.
Herbsttagung 2010
Die Herbsttagung 2010 des SPÖ Parlamentsklubs fand zum Thema "Die beste Bildung für unsere Kinder" am 15. September 2010 im Hotel Kahlenberg in Wien statt. Neben dem Bildungsthema waren die bevorstehenden Wahlen in Wien Diskussionspunkt und Grund für die Platzwahl mit wunderbarer Sicht auf Wien.
Am 25.Juni 2010 wurden in den Räumlichkeiten des SPÖ-Parlamentsklubs Ideen für eine moderne Schulverwaltung des 21. Jahrhunderts diskutiert. Die SPÖ Klubenquete fand im Rahmen der „Österreich 2020"-Veranstaltungsserie „Bildung" auf Einladung von SPÖ-Bildungssprecher Elmar Mayer statt. Am Podium zu Gast waren neben der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Claudia Schmied der Präsident des Rechnungshofes Josef Moser, OECD-Experte Bernard Hugonnier sowie die AHS-Direktorin Heidi Schrodt und der Lehrer und Publizist Nikolaus Glattauer. Klubobmann Josef Cap begrüßte die Anwesenden und eröffnete die Enquete.
Im Rahmen des Österreich 2020-Prozesses fand im SPÖ-Parlamentsklub unter der Leitung von SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl eine weitere Sicherheitsveranstaltung diesmal mit Schwerpunkt "Soziales" statt. Pendl betonte die Notwendigkeit einer umfassenden Sicherheitsstrategie, die die Freiheit und Sicherheit der Menschen in Österreich gewährleisten soll. "Ziel dieser Veranstaltung ist es, bis zum Herbst Positionen im Bereich Innere Sicherheit zu entwickeln, damit auch in Zukunft die Menschen in unserem Land vor Kriminalität geschützt werden", so Pendl.
Frühjahrstagung 2010
Wirtschaftsfragen und Sicherheit standen im Zentrum der Beratungen und Diskussionen während der zweitätigen Arbeitstagung des SPÖ-Parlamentsklubs in Frauenkirchen.
Im Zuge des SPÖ-Zukunftsprojekts "Österreich 2020" (Ö2020) lud Sozialminister Rudolf Hundstorfer zu einer Diskussion mit dem Thema "Sozialstaat im 21. Jahrhundert - Vision oder Utopie?" ins Parlament. Hundstorfer ist politischer Koordinator der Ö2020-Diskursgruppe „Soziales, Beschäftigung und Wirtschaft". In der Umverteilung der Arbeitszeit, dem Ausbau sozialer Dienstleistungen sowie in einem noch stärker aktivierenden Sozialstaat sieht Sozialminister Rudolf Hundstorfer die Zukunftsperspektiven für den Sozialstaat im Jahre 2020. "Wir brauchen Mut und nicht ein Zurückweichen des Staates in sozialen Fragen", sagte Hundstorfer in seiner Eröffnungsrede.
Im Rahmen einer fraktionellen SPÖ-Arbeitsgruppe (FAKT) unter der Leitung von SPÖ-Abgeordneten Kurt Gartlehner wurde in den letzten zwei Jahren ein Zukunftspapier zum Thema Informations- und Kommunikationstechnologien erarbeitet. Dieses SPÖ-Strategiepapier wurde im Rahmen einer Enquete, an der u.a.Staatssekretär Josef Ostermayer teilnahm, präsentiert.
Bundesparteivorsitzender Werner Faymann hat daher die Initiative „Österreich 2020" ins Leben gerufen. Er lädt ein, gemeinsam über diese Zukunftsfragen und Herausforderungen nachzudenken und im offenen und beteiligungsorientierten Dialog sozialdemokratische Antworten zu entwickeln.
